Interpellation: «Zukunftsfähige Gemeindestrukturen im Kanton Thurgau»

Votum von Andreas Sigrist an der Grossratssitzung vom 21.10.2026.

Sehr geehrter Herr Ratspräsident,
geschätzte Mitglieder des Regierungsrates,
liebe Kolleginnen und Kollegen

Ich danke den Vorstössern für das Einbringen dieser Fragen und dem Regierungsrat für den vertiefteren Einblick in dieses Thema.

Das Milizsystem und das Subsidiaritätsprinzip gehören zu unserem Kanton wie der Apfel oder der Bodensee. So sind uns Bürgernähe und hohe politische Legitimität sehr wichtig – aber beide bedingen auch einen grossen Einsatz, der da und dort tatsächlich zur Überforderung werden kann. Wollen wir dieses bewährte System für die Zukunft erhalten, sollten wir die Augen für die gesellschaftliche Entwicklung offenhalten.

Die Botschaft des Regierungsrates zeigt die Herausforderungen deutlich, vor denen wir stehen:

• Die Komplexität der Aufgaben – insbesondere im Bauwesen, in der Digitalisierung und im Sozialwesen – hat drastisch zugenommen.
• Der Mangel an Fachpersonen trifft gerade kleinere Verwaltungsstrukturen hart, so dass der Ausfall einzelner Schlüsselpersonen die Leistungsfähigkeit einer ganzen Gemeinde gefährden kann.
• Bei Rücktritten während der Amtsdauer wird es für viele Gemeinden schwieriger, qualifizierte Nachfolgerinnen und Nachfolger für die Ämter zu finden.

Die vermeintlich einfachste Problemlösung – das Auslagern von Aufgaben an Zweckverbände – löst das Problem nur vordergründig. In der Praxis führt dies oft dazu, dass die Mitbestimmung der Bürger schleichend schwindet.

Unsere Herausforderung wird es sein, Strukturen zu schaffen, in denen Gemeinden motiviert sind, ihre Zukunft möglichst eigenverantwortlich zu gestalten. Wir wünschen uns deshalb, dass die Gemeinden das bekommen, was sie brauchen, um freiwillig Zusammenschlüsse oder Partnerschaften zu prüfen und – wo sinnvoll – auch einzugehen.

Ich danke dem Regierungsrat für die Ausarbeitung des Reformprojekts und wünsche uns, dass die Weiterentwicklung der rechtlichen und finanziellen Anreize zügig und konsequent vorangetrieben wird.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.