Motion «Superwahlsonntag auf Abstimmungstag legen»

Votum von Christian Caviezel an der Grossratssitzung vom 16.09.2026.

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, Kolleginnen, Kollegen

Ich bedanke mich bei den Motionären für die Aufnahme dieser Thematik und dem Regierungsrat für deren Beantwortung.

Die Vorstösser sehen wichtige Aspekte in ihrem Anliegen zur Förderung der Wahlbeteiligung und dies mit Einsparpotenzial. Die Regierung erklärt ihre komplexe Planung welche kaum allen gerecht werden kann.

Die Stimmbeteiligung zu beeinflussen mit brisanten nationalen Abstimmungsthematiken oder eben mit einem Superwahlsonntag ist nicht auszuschliessen. Doch in solch einem trägen System wie der Politik, übergreifend zwischen Bund, Kanton und allenfalls auch noch Gemeinden, erscheint dies mir kaum kontrollierbar. Ob hier nun grössere Parteien oder kleinere Parteien von einer höheren Stimmbeteiligung profitieren sei dahingestellt und auch von der nationalen Abstimmungsthematik abhängig.

Effizienz in unserem Wahl- und Abstimmungssystem zu definieren, soll nicht nur wirtschaftlich mit den Kosten gewichtet sein. Der Fokus soll auf jeden Fall einer klaren und transparent gelebten lokalen Demokratie bleiben.

Spannend in der Beantwortung ist auch die erwähnte Fehleranfälligkeit. Dies dürfte eigentlich gar kein Thema sein. Ich verstehe zwar, dass wo Menschen arbeiten, Fehler geschehen. Daran kann und muss gearbeitet werden, künftig vielleicht gar stärker denn je im Zuge der Digitalisierung. Das Jahr ist kurz und durchgetaktet und auch schon stark reguliert.

Die Fraktion EDU/Aufrecht erklärt die Motion einstimmig als nicht erheblich.