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Regierungsrichtlinien Thurgau 2024–2028

Votum von Andreas Sigrist an der Grossratssitzung vom 05.03.2025

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

wir danken dem Regierungsrat für die Konkretisierung der «Strategie Thurgau 2040» durch die «Regierungsrichtlinien Thurgau 2024–2028». Es ist hilfreich, dass mit diesen Richtlinien Leitplanken für eine ganzheitliche Entwicklung des Kantons geschaffen wurden. Dass darin konkrete Umsetzungsschritte und Massnahmen definiert wurden, macht uns zuversichtlich, dass die Planung auch in die Praxis umgesetzt wird.

Die Herausforderungen für unseren Kanton sind vielfältig und die Gefahr der Verzettelung ist entsprechend gross. Dabei sind die Finanzen für alle Bereiche der Regierungsarbeit ein zentrales Thema und setzen ziemlich klare Grenzen. Umso wichtiger ist die Fokussierung.
Uns als EDU/Aufrecht-Fraktion ist die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ein wichtiges Anliegen. Dem Zusammenwirken von Vertrauen, Solidarität und gemeinsamen Werten sollten wir deshalb besondere Aufmerksamkeit schenken. Es wäre schön, wenn dies alle Bereiche wie ein roter Faden durchziehen würde: Bildung, Politik, Wirtschaft, Kultur usw.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt erfordert das Engagement aller. Dabei sollten Unterschiede respektiert, aber auch gemeinsame Visionen entwickelt werden. Gerade angesichts der vielfältigen Herausforderungen in der Regierungsarbeit und den rasanten gesellschaftlichen Veränderungen sind mutige Schritte notwendig, um eine positive Zukunft aktiv zu gestalten.

Leider sind in etlichen Bereichen entmutigende Stimmen hörbar, die sinnvolle Veränderungen als «aus politischen Gründen nicht umsetzbar» abtun. Wir sollten uns davon nicht abhalten lassen, beispielsweise Strukturanpassungen nicht nur in Betracht zu ziehen sondern aktiv anzugehen. Mehrfachstrukturen sollten, wo immer möglich, vermieden und Ressourcen möglichst effizient eingesetzt werden. Der digitale Schalter oder die Vereinheitlichung der Steuersoftware sind Beispiele für Projekte, die wir begrüssen.

Wir danken dem Regierungsrat für die Richtlinien und wünschen für die Umsetzung, zum Wohl unseres Kantons, gutes Gelingen.

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