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Voranschlag 2021 und Finanzplan 2022-2024

Votum von Kantonsrat Daniel Frischknecht an der Grossratssitzung vom 18.11.2020

Wie es sich seit dem ersten Drittel dieses Jahres bereits abgezeichnet hat, verursacht die Corona- respektive Massnahmenkrise ein grosses Umdenken im Thurgauer Staatshaushalt. Nachdem wir während etlichen Jahren uns an die Ertragsüberschüsse gewöhnt hatten, müssen wir nun mit einem Aufwandüberschuss von 27 Mio. Franken für 2021 rechnen.
Wir finden es gut, dass am Vorsatz der voraussichtlich 60 Mio. Fr. Nettoinvestitionen festgehalten wird, worüber sich letztendlich das gebeutelte Gewerbe freuen wird, welches bekanntlich von Umsätzen und nicht von Krediten lebt. Es bleibt zu hoffen, dass die geplanten Projekte auch wie terminiert umgesetzt werden können und dazu braucht es zur Realisierung sicher auch keine ideologisch motivierten Einsprachen.
Uns scheint zum jetzigen Zeitpunkt eine verlässliche Einschätzung und Aussage sowohl auf Einnahmens- als auch auf Ausgabensseite als sehr schwierig. Aber der Steuer-Rückgang der juristischen Personen um 8 Mio. und der natürlichen Personen um 26.7 Mio. sehen wir eher als zu positiv erwartet ein, in Anbetracht von weiteren möglichen Massnahmen.
Dass entgegen den Richtlinien jetzt auf die generelle und auf die individuelle Lohnerhöhung verzichtet wird, scheint in der jetzigen Situation als folgerichtig. Auch in der Privatwirtschaft gibt es wiederholt ausserordentliche Umstände zu bewältigen, ohne dass jemand an eine Lohnerhöhung denkt.
In Anbetracht der ab 2021 zu leistenden Beitragszahlungen an die Schulgemeinden inkl. STAF und Corona-Effekte von rund 32 Mio. Franken, erscheint das Budget wiederum in einem positiveren Licht.

Laut Botschaft werden wiederum 40 neue Stellen geschaffen, vor allem in der Digitalisierung. Oft wird Stellenwachstum mit dem Bevölkerungswachstum erklärt. Da stellt sich bei uns schon die Frage, ob es hier tatsächlich einen linearen Verlauf gibt und nicht die Digitalisierung zu Synergien führen müsste?!
Der Sachaufwand ist mit einer Abnahme gegenüber dem Budget 2020 um 0.8 % dagegen erfreulich.

Dass der Steuerfuss auch jetzt nicht angetastet wird, finden wir sinnvoll. In der aktuellen Situation zeigt es uns deutlich auf, dass es in den letzten Jahren trotz aller Unkenrufe sehr weise war, Reserven zu bilden. Heute sind wir froh darüber.

Da Eintreten obligatorisch ist, bleibt noch der Hinweis, dass die EDU-Fraktion sowohl den Voranschlag als auch den Finanzplan einstimmig unterstützen wird.