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Schulfrei für muslimische Feiertage

MEDIENMITTEILUNG

 

Bestehendes Recht durchsetzen

 

Vor einigen Tagen sorgte die Meldung für Aufruhr, dass Gemeinden in den Kantonen Aargau und Zürich Schülern aufgrund des muslimischen Fests des Fastenbrechens (Bayram) frei gegeben haben, ohne dass der Unterricht hätte kompensiert oder ein sogenannter Jokertag dafür hätte eingelöst werden müssen. Begründet wurde dieses Vorgehen, das bei vielen Bürgern zurecht auf Unverständnis gestossen ist, mit vorhandenen Dispensations-Reglementen für Feiertage. Weil der Islam bisher in keinem Kanton öffentlich-rechtlich anerkannt wurde, besteht für die jokertagsfreie Schuldispensation von Muslimen keine Verfassungsgrundlage. Die EDU Schweiz fordert die Kantonsregierungen daher auf, bestehendes Recht durchzusetzen und der Ausbreitung des politischen Islams Einhalt zu gebieten.

In den letzten Tagen waren es zwei Fälle, die für mediales Aufsehen sorgten – in Tat und Wahrheit dürfte sich Ähnliches schweizweit bereits unzählige Male abgespielt haben. In der aargauischen Gemeinde Aarburg liess die Schulleitung einen Sporttag ausfallen, da die muslimischen Schüler wegen Bayram schulfrei bekommen haben. In der Stadt Zürich schrieb eine Primarlehrerin den Eltern ihrer Schüler per E-Mail, dass diese aus dem gleichen Anlass dem Unterricht fernbleiben könnten, ohne dafür einen «Jokertag» einlösen zu müssen.

Die Kantone Aargau und Zürich kennen keine öffentlich-rechtliche Anerkennung des Islams. Für die Schuldispensation von Muslimen besteht in diesen Kantonen also keine Verfassungsgrundlage. Dass fanatische Muslime ihrerseits immer wieder mangelnde Toleranz gegenüber geltenden Schulregeln an den Tag legen, macht ein vorauseilendes Entgegenkommen umso unverständlicher. Immer wieder sorgten umstrittene muslimische Vorstösse für öffentlichen Unfrieden: Handschlagverweigerung, Verweigerung des Kopftuch-Ablegens in der Primarschule, Forderung nach geschlechtergetrenntem Schwimmunterricht und der Dispensation für Weihnachtsfeierlichkeiten sowie der Verbannung von Schweinefleisch bei Schulausflügen.

Vor diesem spannungeladenen Hintergrund kann der Islam nicht öffentlich-rechtlich anerkannt werden – und folglich sind muslimische Feiertage auch kein Grund dafür, kompensationsfrei dem Schulunterricht fernbleiben zu dürfen. Die Kantonsregierungen stehen in der Pflicht, dieses Recht durchzusetzen, anderslautende Reglemente aus dem Verkehr zu ziehen und für klare Verhältnisse zu sorgen.

Für weitere Auskünfte:
Hans Moser, Präsident EDU Schweiz, 079 610 42 37
Roland Haldimann, Vizepräsident EDU Schweiz, 079 435 36 40