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Notstandsmassnahmen mit Covid-19, inkl. C-19 Nachtragskredit

Votum von Kantonsrat Daniel Frischknecht in der Grossratssitzung vom 06.05.2020

Wir von der EDU-Fraktion danken dem RR für die Ausarbeitung der Notstandsmassnahmen im Zusammenhang mit Covid-19, respektive dass er sich mit den Konsequenzen für den Thurgau, welche aus den bundesrätlich verordneten Massnahmen für die Schweizer Bevölkerung entstanden sind, auseinander gesetzt hat. Es ist eine Reaktion auf eine übergeordnete Reaktion, welche sicher noch für viel Gesprächsstoff sorgen wird, ob sie auch angemessen war oder nur ein Teil einer Kettenreaktion, sprich eine Gruppendynamik auf nationaler Ebene. Was zwar psychologisch hoch interessant ist, hat aber vor allem unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft hart getroffen und wird uns noch einige Jahre nachhaltig beschäftigen.
Auch die Freudenbotschaft ausgesprochener finanzieller Hilfen sind Kredite und bestenfalls Darlehen, aber keine Schenkungen, was bedeutet, dass man zwar schnelles Geld in die Kasse bekommen hat, aber fremdes Geld, also Schulden. Dies macht nachdenklich und gleichzeitig traurig. Diesem riesigen Schaden gegenüber, der noch nicht und vielleicht auch nie genau beziffert sein wird, scheint der heute zu beschliessende Rahmenkredit inklusive dem Covid-19-Nachtragskredit geradezu wieder eine geringe Grössenordnung. Aber vielleicht muss wirklich über ein Finanz-Spezialisten-Team nachgedacht werden, welches überprüft, in welchen wirtschaftlichen Fällen ein „a fonds perdu“ ausgesprochen wird. Da ja nicht jedes Geschäft unter einer wirtschaftlichen Vorerkrankung litt.

Wir von der EDU-Fraktion beschränken uns nun aber auf das, was wir bewegen können, nämlich einstimmig Eintreten und den Beschluss genehmigen.