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Fragestunde im Grossen Rat des Kantons Thurgau

Votum von Christian Mader in der Grossratssitzung vom 03.07.2019

Die Motion fordert die Einführung der Fragestunde und es wird unter anderem eine Optimierung des Parlamentsbetriebs erwartet.
Begründet wird die Motion damit, dass nur wenig niederschwellige Geschäftsarten wie die einfache Anfragen oder der dringliche Vorstoss zur Verfügung stünden. Ein dringlicher Vorstoss ist an der unmittelbar folgenden Grossratssitzung mündlich, abschliessend zu behandelt. Für die Beantwortung der Einfachen Anfrage stehen dem Regierungsrat zwei Monate zur Verfügung.

Als EDU Fraktion stellen wir fest, dass dringende Fragen informell anlässlich der alle zwei Wochen stattfindenden Grossratssitzungen schnell und unkompliziert mit den einzelnen Mitgliedern des Regierungsrates geklärt werden können.
Auch eine Fragestellung per E-Mail wird aus unserer Erfahrung zügig und zufriedenstellend beantwortet und erledigt.
Bei diesem Varianten fällt allerdings der oft gesuchte Öffentlichkeitsfaktor weg!
Der Kanton der kurzen Wege wird vom Regierungsrat und der Verwaltung doch recht gut gelebt.
Weiter können Fragen über die GFK Mitglieder sowie ihre Subkommissionen im Rahmen der Budgetierung zu allen möglichen Themen direkt bei den Departementen, Ämtern und Betrieben geklärt werden.
Wer diese einfachen und effizienten Wege nutzt, müsste es der Fragestunde vorziehen, es sei denn, es gehe vor allem um die Medienpräsents, dafür stehen aber die eingangs erwähnten Geschäftsarten zur Verfügung.

Es erstaunt uns nicht, dass 17 Kantone kein offizielles Instrument der Fragestunde kennen.
Die Gefahr bei der Fragestunde besteht, dass dieses Instrument zu einem zeitraubenden und inhaltslosen Gefäss wird.
Meine Erfahrungen als Mitglied des Frauenfelder Gemeinderats stützen diese Befürchtung. In den letzten 2 Jahren hatten wir bei der Fragestunde zwischen 20 und 30 Fragen. Nach jeder Frage konnte eine Zusatzfrage zur Präzisierung gestellt werden. Nicht selten wurden den Fragen noch parlamentarische Vorstösse nachgeschoben oder Fragen wurden gestellt, die denselben Inhalt hatten, wie kurz zurückliegende beantwortete Vorstösse!
Eine weitere Gefahr besteht darin, dass Themenbereiche bewusst gesteuert werden, unverhältnismässig viel Platz einnehmen und die reale Optik verfälschen.

Das Büro vertritt die Auffassung, dass für den Fall, der erheblich Erklärung, enge Rahmenbedingungen für eine Fragestunde auszuarbeiten wären, damit der Ratsablauf wie bisher zeitlich kalkulierbar und geordnet gestaltet werden kann. Dies unterstützt die EDU Fraktion.

Der Regierungsrat beantragt dem Büro, dem Grossen Rat den Antrag auf Nichterheblicherklärung der Motion zu stellen.

Das Büro des Grossen Rates beantragt knapp, die vorliegende Motion erheblich zu erklären

Die EDU Fraktion erklärt die Motion für nicht erheblich.