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Änderung des Geschlechts im Personenstandsregister - Dringlichkeit

Votum von Kantonsrat Daniel Frischknecht in der Grossratssitzung vom 24.03.2021

Man kann durchaus über die Frage der Dringlichkeit einer Parlamentarischen Initiative diskutieren, wenn über ein Gesetz am 18. Dezember 2020 abgestimmt wurde und ab Neujahr die Referendumsfrist angelaufen ist.
Aber – und das wissen wir alle – stehen wir aktuell in einer speziellen Zeit, und spezielle Zeiten verlangen nach speziellen Wegen. Jeder hier drinnen kann sich vorstellen, wie schwierig es ist, Unterschriften zu sammeln, wenn draussen ein faktisches Kontaktverbot besteht. Also ist es auch legitim, diesen Weg über die Kantonsparlamente zu nehmen, vor allem wenn es um ein Thema geht, das alle Bürger mit Familie treffen und vor allem weitreichende Folgen für eine Familie haben kann. Ich kenne viele Bürger, welche über diesen Entscheid des Bundesparlamentes schockiert waren, denn er ist schlicht verantwortungslos!
Bezüglich Dringlichkeit im Speziellen gilt es festzuhalten, dass der Widerstand aus dem linken und liberalen Spektrum nicht kleiner gewesen wäre, wenn die parl. Initiative früher erfolgt wäre. Denn es geht diesen Kreisen nicht darum, über so wichtige Fragen wie das Ändern des Geschlechts ohne jegliche fachliche Beurteilung zu diskutieren, sondern lediglich dem Gender-Mainstream und der politischen Agenda zu folgen – unabhängig der Konsequenzen.

Wir von der EDU-Fraktion übernehmen Verantwortung und sind einstimmig für Dringlichkeit und Diskussion und hoffen, dass der nationale Trend – nämlich das Volk in wichtigen Fragen auszuschliessen – im Thurgau nicht Einzug hält!