Home > Aktuelles > Neuigkeiten

News

EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

Bestehendes Recht durchsetzen

 

Vor einigen Tagen sorgte die Meldung für Aufruhr, dass Gemeinden in den Kantonen Aargau und Zürich Schülern aufgrund des muslimischen Fests des Fastenbrechens (Bayram) frei gegeben haben, ohne dass der Unterricht hätte kompensiert oder ein sogenannter Jokertag dafür hätte eingelöst werden müssen. Begründet wurde dieses Vorgehen, das bei vielen Bürgern zurecht auf Unverständnis gestossen ist, mit vorhandenen Dispensations-Reglementen für Feiertage. Weil der Islam bisher in keinem Kanton öffentlich-rechtlich anerkannt wurde, besteht für die jokertagsfreie Schuldispensation von Muslimen keine Verfassungsgrundlage. Die EDU Schweiz fordert die Kantonsregierungen daher auf, bestehendes Recht durchzusetzen und der Ausbreitung des politischen Islams Einhalt zu gebieten.

» weiter
EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

EDU mit sympathischer Aktion zum Frauenstreiktag

 

Demonstrative Arbeitsniederlegung, Proteste, Streiks: politische Aktivisten und Aktivistinnen, die angeblich im Namen aller Frauen sprechen, rufen am 14. Juni 2019 zum Frauenstreiktag auf. Dabei geht es um weit mehr als um Lohnungleichheit, Geld für Betreuungsarbeit oder die «Sexismus»-Problematik. So wird etwa «das Recht auf kostenlosen Schwangerschaftsabbruch, kostenlose Verhütungsmittel», aber auch «freien Zugang zu Behandlungen im Zusammenhang mit einer selbstbestimmten Geschlechtsumwandlung» und «deutliche Arbeitszeitverkürzung bei gleichem Lohn» gefordert. Diese Forderungen verunsichern viele Frauen.

 

» weiter
EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

Ein überparteiliches Komitee hat am 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) eingereicht. Wie die Bundeskanzlei mitteilt, wurde das Referendum nun offiziell für zustandegekommen erklärt. Das Komitee, dem verschiedene Parteien und Organisationen angehören, bereitet sich ab sofort auf einen engagierten Abstimmungskampf vor. Wie der Bundesrat kürzlich kommunizierte, findet die Volksabstimmung nicht mehr im Jahr 2019 statt. Es ist wahrscheinlich, dass der Souverän somit am 9. Februar 2020 über die Verteidigung der Meinungsäusserungs-, Glaubens-, Gewissens- und Gewerbefreiheit befinden wird.

» weiter
EDU Kanton Thurgau

Votum von Kantonsrätin Marlise Bornhauser an der Grossratssitzung vom 24.04.2019

» weiter
EDU Kanton Thurgau

Votum von Kantonsrat Christian Mader an der Grossratssitzung vom 24.04.2019

» weiter
EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

Ein überparteiliches Komitee hat am heutigen Montag, 8. April 2019 das Referendum gegen die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm (sexuelle Orientierung) bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht – mit 70’349 beglaubigten Unterschriften. Die Stimmbevölkerung soll somit die Möglichkeit erhalten, diese unverhältnismässige Einschränkung der Meinungsäusserungs- und Gewissensfreiheit an der Urne zurückzuweisen.

» weiter
EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

Das Referendumskomitee «Nein zu diesem Zensurgesetz!» zeigt sich erfreut über den grossen Rücklauf an Unterschriften, der seit Mitte März 2019 zu verzeichnen ist. In den Medien äusserte nun SP-Nationalrat Mathias Reynard, dass eine Person in Sion mit falschen Argumenten Unterschriften gesammelt und so betrogen habe. Aus diesem Einzelfall leitet Reynard Vorwürfe ab, um die Gegnerschaft in den sozialen Medien pauschal als «Extremisten» zu bezeichnen und sie «unwürdiger Methoden» zu bezichtigen. Diese unhaltbare Diffamierung der Gegner der erweiterten Rassismus-Strafnorm ist inakzeptabel und für einen Nationalrat höchst unwürdig.

» weiter
EDU Schweiz

MEDIENMITTEILUNG

 

EDU befürwortet das Gesamtpaket «Steuerreform» und lehnt die EU-Waffenrichtlinie ab

 

Die Delegierten der EDU Schweiz fassten am Samstag in Olten die Parolen für die Volksabstimmung vom 19. Mai. Im Weiteren wurden zwei neue Mitglieder in die Geschäftsleitung gewählt.

» weiter
EDU Kanton Thurgau

Votum von Kantonsrat Iwan Wüst an der Grossratssitzung vom 13.03.2019

» weiter
EDU Kanton Thurgau

Votum von Kantonsrat Peter Schenk an der Grossratssitzung vom 13.03.2019

» weiter